AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Biffar GmbH & Co.KG, 67480 Edenkoben

Stand 03.2010

Allgemeines

1. Maßgebliche Vertragsgrundlage für alle von uns durchzuführenden
Verträge über Lieferungen und Leistungen sind die nachstehenden
Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen.
Sie gelten gegenüber Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich
vereinbart werden.
2. Alle Aufträge bedürfen der schriftlichen Auftragsbestätigung
oder Ausführung der Leistung durch uns.
3. Wir sind berechtigt, im Rahmen der vertraglichen Beziehungen
die firmen- und personenbezogenen Daten des Kunden zu verwerten
und zu speichern. Wir sind weiter berechtigt, von uns gelieferte
oder montierte Ware nach dem Einbau für Werbezwecke zu
fotografieren, sofern der Kunde hiergegen keine schriftlichen Einwendungen
erhebt.
4. Der Auftragnehmer gibt grundsätzlich keine Beschaffenheitsoder
Haltbarkeitsgarantie für Waren sowie für Angaben, Beschreibungen
oder Zeichnungen in Preislisten, Katalogen oder
Drucksachen ab. Sofern der Besteller kein Verbraucher ist, sind
nur ausdrücklich getroffene Vereinbarungen über eine bestimmte
Beschaffenheit oder eine bestimmte Haltbarkeit des gelieferten
Gegenstandes als eine Garantie zu werten.
5. Unsere Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten
gegenüber Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart
werden. Gegenüber Unternehmern sind abweichende Bedingungen
des Bestellers nicht verbindlich, es sei denn, dass wir diese
Bedingungen ausdrücklich anerkennen. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen
gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender
oder abweichender Bedingungen des Käufers die
Bestellung vorbehaltlos ausführen.
6. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden im Zusammenhang
mit dem Liefer- und Montagevertrag getroffen werden,
sind in dem Vertrag, diesen Bedingungen und unserer
Auftragsbestätigung schriftlich niedergelegt.

Angebote

1. Bei Annahme von Aufträgen setzen wir die Kreditwürdigkeit des
Kunden voraus und behalten uns im Einzelfall vor, die Annahme
der Bestellung des Kunden von der Stellung einer Bankbürgschaft
oder einer Liquiditätszusage der Hausbank in Höhe der voraussichtlichen
Rechnungsforderung abhängig zu machen.
Der Auftragnehmer kann abweichend von der Auftragsbestätigung,
vor der Lieferung oder Leistung Vorauszahlungen oder die Stellung
einer Sicherheit verlangen, wenn er nach der Auftragsbestätigung
Informationen über mangelnde wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
oder Zuverlässigkeit des Kunden erhält.
Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine wesentliche
Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des
Kunden eintritt, insbesondere, wenn gegen ihn Pfändungen oder
sonstige Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erfolgen oder wenn
ein gerichtliches oder außergerichtliches Insolvenzverfahren eröffnet
wird und wir dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene
Frist zur Stellung einer Sicherheit oder Vorauszahlung gesetzt
haben.

Lieferung, Lieferfristen
1. Im Geschäftsverkehr mit Kunden, die nicht Verbraucher sind,
wird als Erfüllungsort für die Lieferung unser Werk (unser jeweiliges
Lieferwerk) vereinbart. Nach Bereitstellung und Absendung
der Meldung über die Versandbereitschaft der Ware geht die Gefahr
auf den Kunden, der nicht Verbraucher ist, über, sofern wir
nicht die Montage, d. h. den Aufbau der Ware vereinbart haben. In
diesem Fall geht die Gefahr mit Abnahme des fertig eingebauten
Werkes auf den Kunden über.
2. Ist die Lieferung frei Baustelle oder frei Lager vereinbart, so bedeutet
dies Anlie-ferung ohne Abladen. Die Gefahr des Untergangs
oder der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe an die
Transportperson auf den Kunden, der nicht Verbraucher ist, über.
Unsere Haftung beschränkt sich auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
Verlässt das Lieferfahrzeug auf Weisung des Kunden die befahrbare
Anfuhrstraße, so haftet dieser für uns entstehende
Schäden. Das Abladen hat unverzüglich und sachgerecht durch
den Kunden zu erfolgen. Wartezeiten werden diesem berechnet.
3. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich
vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche
Angaben. Sofern die Einhaltung einer Lieferzeit vereinbart worden
ist, setzt die Einhaltung der Lieferzeit die Einhaltung etwaiger Verpflichtungen
des Bestellers, insbesondere vereinbarte Teilzahlungsver-
pflichtungen, voraus.
4. Lieferfristen verlängern sich bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse,
die wir nicht zu vertreten haben, und zwar auch dann,
wenn sie in unserem Werk oder bei einem Unterlieferanten eingetreten
sind, um die Zeit der Dauer des Hindernisses. Insbesondere
kommen in Frage: Betriebsstörung, Arbeitskämpfe und
Verzögerung der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe bei uns oder
unseren Lieferanten, behördlichen Maßnahmen oder höhere Gewalt.
Der Kunde, der Verbraucher ist, hat auch innerhalb verlängerter
Lieferfristen das Recht zum Rücktritt gemäß der
gesetzlichen Regelung (§§ 437 Nr. 2, 440 BGB), insbesondere weil
der ursprüngliche Liefertermin nicht eingehalten werden konnte.
5. Ist die Lieferung auf unabsehbare Zeit nicht möglich, ohne dass
dies von uns zu vertreten ist, haben wir das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten. Wir werden den Kunden unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Kunden
unverzüglich erstatten.
6. Bei Leistungsverzug oder einer von uns zu vertretenden Unmöglichkeit
der Leistung kann der Kunde schriftlich eine angemessene,
mindestens 8 Tage betragende, Nachfrist setzen. Wird
diese nicht eingehalten, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten
oder Schadensersatz verlangen. Der Schadensersatzanspruch
beschränkt sich auf den Ersatz nachgewiesener
Mehrkosten (Deckungskauf). Der Deckungskauf setzt die Einholung
von mindestens 3 (drei) Vergleichsangeboten voraus. Darüber
hinausgehende Schadensersatzansprüche sind
ausgeschlossen, soweit sie nicht auf grobem Verschulden beruhen.
7. Holt der Kunde trotz Benachrichtigung über die Versandbereitschaft
die Ware nicht am Erfüllungsort binnen 14 Tagen ab oder
übernimmt er sie nicht bei vereinbarter Lieferung, so können wir
Ersatz des uns entstehenden Schadens verlangen und eine vorläufige
Rechnung erstellen. Mit Eintritt des Annahmeverzuges geht
die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs
auf den Kunden über; er trägt die Lagerkosten und die
Gefahr der Lagerung.
Wahlweise können wir auch vom Vertrag zurücktreten und die Ware
anderweitig verkaufen. Mindererlös ist uns zu ersetzen; ein Anspruch
auf den Mehrerlös besteht nicht.

Montage
1. Sind wir zur Montage der von uns gelieferten Waren verpflichtet,
so müssen vor Beginn der Montage die für die Aufstellung
notwendigen Bedingungen und Voraussetzungen geschaffen sein,
um die durch uns gelieferten Waren reibungslos bis zur Baustelle
transportieren zu können. Insbesondere müssen alle Maurer-, Gipser-,
Boden- und Deckenarbeiten und sonstige Vorarbeiten fertiggestellt
sein, sodass unmittelbar nach dem Abladen mit den
Montagetätigkeiten ohne Unterbrechung oder Behinderung bzw.
ohne Gefährdung für die Sicherheit der Monteure begonnen werden
kann.
2. Der Kunde trägt die Kosten für Maurer-, Stemm-, Beiputz- und
Verputzarbeiten, der Maler- und Tapezierarbeit, der Abdichtarbeiten
und der Anschlüsse an das Bauwerk sowie die Kosten der Lieferung
von elektrischem Strom.
3. Sind am Ort der Montage zusätzliche Transportmittel, wie z. B.
Hebebühnen, Kräne, Gerüste u. ä. erforderlich, so hat der Kunde
diese auf eigene Kosten zum Montagezeitpunkt zur Verfügung zu
stellen.

Preise, Preisanpassung
1. Die Preise verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart ist,
ab Werk oder Lager ohne Verpackung zzgl. Fracht und Mehrwertsteuer.
2. Etwa bewilligte Frachtvergütungen entfallen bei wesentlicher
Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Kunden,
insbesondere wenn gegen ihn Pfändungen oder sonstige Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
erfolgen oder wenn gegen ihn das Insolvenzverfahren
eröffnet wird.
3. Wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist, erfolgt der Versand
auf Gefahr des Kunden, sofern dieser nicht Verbraucher ist; Verpackung
wird besonders berechnet und nicht zurückgenommen.
4. Kostensteigerungen, die wir nicht zu vertreten haben, (insbesondere
allgemeine Erhöhungen von Arbeits- oder Materialkosten)
berechtigen uns zu einer angemessenen Preiserhöhung, wenn die
Lieferung mindestens vier Wochen nach Vertragsschluss erfolgen
soll sowie bei Dauerschuldverhältnissen. Eine Änderung der Mehrwertsteuer
zieht jederzeit eine entsprechende Preisanpassung
nach sich.
Gegenüber Nichtkaufleuten sind wir nur bei Dauerschuldverhältnissen
oder bei vereinbarter Lieferung mindestens vier Monate
nach Vertragsschluss wegen Kostensteigerungen, die wir nicht zu
vertreten haben, berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.
Nichtkaufleute dürfen von dem Vertrag zurücktreten, wenn die
Vertragsbindung infolge der Preiserhöhung für sie nicht zumutbar
ist.
5. Übersteigt die vereinbarte Lieferzeit den Zeitraum von vier Monaten
ab Vertragsschluss oder verzögert sich die Lieferung über
vier Monate ab Vertragsschluss aus Gründen, die allein der Kunde
zu vertreten hat bzw. aus Gründen die alleine in seinen Risikobereich
fallen, so sind wir berechtigt, den am Tag der Lieferung gültigen
Preis zu berechnen. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5 %
des ursprünglich vereinbarten Kaufpreises, ist der Kunde berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten. Dieser Rücktritt muss innerhalb
von zwei Wochen nach Mitteilung der Preiserhöhung schriftlich
uns gegenüber erklärt werden.

Zahlung
1. Die Rechnung wird über jede Sendung gesondert unter dem
Fälligkeitsdatum erteilt. Dies gilt auch für vereinbarte Teillieferungen.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, beginnen die Zahlungsfristen
mit diesem Tage zu laufen.
2. Geleistete Anzahlungen werden, wenn nichts anderes vereinbart,
auf die einzelnen Teillieferungen anteilig verrechnet. § 367
BGB bleibt unberührt.
3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt für alle verkauften Produkte,
da diese individuell nach Wunsch des Auftraggebers gefertigt
wurden, folgende Zahlungsweise:
10 % nach Auftragserteilung, 20 % bei Meldung der Montagebereitschaft,
70 % bei Abholung bzw. Lieferung oder soweit Montage
vereinbart ist, 40% bei Lieferung und 30% nach Beendigung der
Montage und Abnahme des Werkes.
Wurde mit dem Kunden Ratenzahlung vereinbart, so wird der
noch offene Gesamtbetrag zur Zahlung fällig, wenn der Auftraggeber
mit der Zahlung von mehr als einer Rate ganz oder teilweise
in Verzug gerät.
4. Skontogewährung hat zur Voraussetzung, dass der Kunde nicht
mit Zahlungsverpflichtungen im Rückstand ist. Skontierfähig ist
nur der reine Warenwert einschließlich Mehrwertsteuer, ohne
eventueller Fracht und Verpackung.
5. Wird Wechsel- oder Akzeptzahlung vereinbart, so muss der
Wechsel sofort nach Lieferung gegeben werden. Seine Laufzeit
darf 90 Tage, vom Rechnungsdatum ab gerechnet, nicht überschreiten.
Wechsel und Akzepte werden nur unter Vorbehalt der
Diskontiermöglichkeit erfüllungshalber angenommen. Die Diskontspesen
werden vom Kunden getragen. Es gelten die Sätze,
die uns von der Bank berechnet werden, mind. aber 5% über dem
Basiszinssatz gem. § 247 BGB. Für die Annahme von Wechseln
und Schecks gelten die Bedingungen der Banken.
6. Befindet sich der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, so
sind Verzugszinsen in der Höhe, wie wir sie an unsere Bank für in
Anspruch genommene Kredite zu zahlen haben, mind. aber 5%
über dem Basiszinssatz gem. § 247 BGB – ist der Kunde Kaufmann,
mindestens 8% über dem Basiszinssatz gem. § 247 BGB
zu zahlen, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden
nach. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt uns vorbehalten.
7. Bei Zahlungsverzug, Scheck- oder Wechselprotest sind wir berechtigt,
weitere Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen,
alle offenstehenden Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen
und gegen Rückgabe zahlungshalber hereingenommener Wechsel
Barzahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
8. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen
aus demselben Vertragsverhältnis zu.
9. Die Aufrechnung von Gegenforderungen ist nur insoweit zulässig,
als es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte
Forderungen handelt.
10. Ist der Kunde Kaufmann, so sind Zurückbehaltungsrechte
gemäß §§ 369 HGB, 273 BGB ausgeschlossen, soweit nicht die
Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Mängelansprüche, Haftung

1. Keine Mängel sind geringe, handelsübliche Abweichungen in
der Form der Oberfläche, Farbe, Struktur und Maserung der verarbeiteten
Materialien, die auf den materialtypischen Eigenschaften
beruhen. Dies gilt ebenfalls für formale und technische
Verbesserungen unserer Produkte, die wir zur Aufrechterhaltung
oder Anpassung an den Stand der Technik vornehmen. Für Abbildungen
von gestaltenden Elementen bezüglich Profilierung und
Proportionen ist bei unterschiedlichen Dar-stellungen die kundenbezogenen
Zeichnungen und danach Preisliste maßgeblich.
2. Sofern der Kunde Verbraucher ist, gelten folgende Bestimmungen:
a) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Besteller nach
seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung
oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im
Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zwecke
der Mangelbeseitigung erforderlichen Kosten, insbesondere Transport-,
Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sie
sich nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen
Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
b) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner
Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen
c) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen
wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn
die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Käufers zur
Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen
zu den nachfolgenden Bestimmungen bleibt davon unberührt.
d) Wir haften unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen
nach den gesetzliche Bestimmungen für Schäden
an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder
vorsätzlichen Pflichtverletzung des Auftragnehmers, seinen Vertretern
oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden,
die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlich oder
grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Auftragnehmers,
seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Soweit der Auftragnehmer bezüglich der Ware oder Teile
derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben
hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden,
die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder
Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten,
haftet der Auftragnehmer allerdings nur dann, wenn das Risiko
eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und
Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
e) Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die er durch einfache
fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das gleiche gilt,
wenn dem Besteller Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung
zustehen. Der Auftragnehmer haftet jedoch nur soweit die
Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar
sind.
f) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur
des geltend gemachten Anspruches ausgeschlossen; diesgilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche
auf Ersatz vergebliche Aufwendungen statt der Leistung; hiervon
unberührt bleibt die Haftung des Auftragnehmers wegen Verzuges.
Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner
Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
g) Die Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren und bei gebrauchten
Sachen in einem Jahr, gerechnet ab Ablieferung der
Ware. Abweichend hiervon verjähren die Mängelansprüche in fünf
Jahren bei einem Bauwerk oder, wenn die Sache, entsprechend
ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden
ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat.
3. Ist der Kunde Unternehmer, gelten die nachstehenden Bestimmungen:
a) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach dem Erhalt zu untersuchen,
sofern dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang
tunlich ist und dem Verkäufer einen Mangel unverzüglich anzuzeigen.
b) Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen schriftlich
zu rügen. Die Frist beginnt mit dem Eingangstag der Ware beim
Kunden.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens
innerhalb von 14 Tagen danach, schriftlich zu rügen. Maßgebend
ist jeweils der Zugang der schriftlichen Rüge bei uns. §
377 HGB bleibt unberührt.
c) Geht die Ware an Dritte oder ins Ausland, so haben Prüfung
und Abnahme am Versandort zu erfolgen; sie gilt als genehmigt,
sobald sie den Lagerplatz verlassen hat. Erfolgt die Abnahme
durch den Kunden oder seine Beauftragten, sind spätere Beanstandungen
ausgeschlossen.
d) Ergänzend gilt, dass zugesicherte Eigenschaften ausdrücklich
zu kennzeichnen sind. Eine Bezugnahme auf DIN-Normen beinhaltet
nur die Normgerechtigkeit des Erzeugnisses und begründet
keine Zusicherung oder Übernahme einer Garantie durch uns.
e) Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung anzunehmen und bis
zur Durchführung der Gewährleistung die Ware ordnungsgemäß
aufzubewahren, ohne hierfür Kosten zu berechnen. Gibt der Kunde
uns keine Gelegenheit, uns vom Mangel zu überzeugen, stellt er
insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben
davon nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Mängelansprüche.
f) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer
Wahl zur in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung
einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung
tragen wir die Kosten nur bis zur Höhe des Kaufpreises.
g) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner
Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
h) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der
Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet
wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
i) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir
schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem
Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
j) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit bleiben unberührt; dies gilt auch für
die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
k) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die
Haftung ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt ohne Rücksicht
auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches.
Dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche
auf Ersatz vergebliche Aufwendungen statt der Leistung;
hiervon unberührt bleibt die Haftung des Auftragnehmers wegen
Verzuges. Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen
oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung
seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die Begrenzung gilt auch, soweit der Besteller
anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung
Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
l) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate,
gerechnet ab Gefahrübergang.
m) Die Verjährungsfrist bei Bauwerken und bei Sachen, die entsprechend
ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet
worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht
haben, bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung
der mangelhaften Sache.

Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Preises und
Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und noch
entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware unser Eigentum.
Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zur Rücknahme der Vorbehaltsware
nach Mahnung berechtigt und der Kunde zur Herausgabe
verpflichtet.
2. Wird Vorbehaltsware vom Kunden zu einer neuen beweglichen
Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für uns, ohne dass
wir hieraus verpflichtet werden. Die neue Sache wird unser Eigentum.
Bei Verarbeitung zusammen mit nicht uns gehörender
Ware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache nach dem
Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware
zur Zeit der Verarbeitung. Wird Vorbehaltsware mit nicht uns gehörender
Ware gem. §§ 947, 948 BGB verbunden, vermischt oder
vermengt, so werden wir Miteigentümer entsprechend den gesetzlichen
Bestimmungen. Erwirbt der Kunde durch Verbindung,
Vermischung oder Vermengung Alleineigentum, so überträgt er
schon jetzt an uns Miteigentum nach dem Verhältnis des Wertes
der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zur Zeit der Verbindung,
Vermischung oder Vermengung. Der Kunde hat in diesen Fällen
die in unserem Eigentum oder Miteigentum stehende Sache, die
ebenfalls als Vorbehaltsware im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen
gilt, unentgeltlich zu verwahren.
3. Wird Vorbehaltsware vom Kunden allein oder zusammen mit
uns gehörender Ware veräußert, so tritt der Kunde schon jetzt die
aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe
des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang
vor dem Rest ab. Wir nehmen die Abtretung an. Wenn die weiterveräußerte
Vorbehaltsware in unserem Miteigentum steht, so erstreckt
sich die Abtretung der Forderungen auf den Betrag, der
unserem Anteilswert am Miteigentum entspricht.
4. Wird Vorbehaltsware vom Kunden als wesentlicher Bestandteil
in das Grundstück eines Dritten eingebaut, so tritt der Kunde
schon jetzt die gegen den Dritten oder gegen den, den es angeht,
entstehenden Forderungen auf Vergütung in Höhe des Wertes der
Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten einschließlich eines solchen
auf Einräumung einer Sicherheitshypothek mit Rang vor dem
Rest ab. Wir nehmen die Abtretung an.
5. Wird Vorbehaltsware vom Kunden als wesentlicher Bestandteil
in sein Grundstück eingebaut, so tritt er schon jetzt die aus der
gewerbsmäßigen Veräußerung des Grundstücks oder von Grundstücksrechten
entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der
Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und mit Rang vor dem
Rest ab. Wir nehmen die Abtretung an.
6. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, zur Verwendung oder
zum Einbau der Vorbehaltsware nur im üblichen, ordnungsgemäßen
Geschäftsgang und nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt,
dass die Forderungen im Sinne der Ziff. 3, 4 und 5 auf
uns tatsächlich übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware,
insbesondere der Verpfändung oder Sicherungsübereignung,
ist der Kunde nicht berechtigt.
7. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware
oder in die abgetretenen Forderungen hat der Kunde
uns unverzüglich unter Angabe der für den Widerspruch notwendigen
Informationen zu unterrichten.
8. Mit Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
erlöschen das Recht zur Weiterveräußerung,
zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware und die Ermächtigung
zum Einzug der abgetretenen Forderungen. Bei einem
Scheck- oder Wechselprotest erlischt die Einzugsermächtigung
ebenfalls. In diesen Fällen können wir vom Vertrag zurücktreten
und die Vorbehaltsware herausverlangen.
9. Übersteigt der Wert der eingeräumten Sicherheiten die Forderungen
nicht nur vorübergehend um mehr als 20 %, so sind wir
insoweit zur Rückübertragung oder Freigabe nach unserer Wahl
verpflichtet. Mit Tilgung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung
gehen das Eigentum an der Vorbehaltsware
und die abgetretenen Forderungen auf den Kunden über.

Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

1. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist,
ist unser Geschäftssitz (Edenkoben) Gerichtsstand; wir sind jedoch
berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu
verklagen.
Im Übrigen ist unser Geschäftssitz Gerichtstand, falls der Kunde
nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland
verlegt. Dies gilt auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
sind.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung
des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen Stand: 03/2010

Hinweis für unsere Kunden
Bei Maßabweichungen gegenüber Mustern und Abbildungen kann
sich der optische Eindruck der Biffar Produkte verändern.
Biffar Produkte werden aus güteüberwachten Halbzeugen innerhalb
enger Fertigungstoleranzen hergestellt. Die Qualitätsprüfung
überwacht die Fertigung nach strengen Normvorgaben. Materialtypische
Eigenschaften müssen aber bei der Beurteilung berücksichtigt
werden.

Einbruchhemmende Ausstattung

Einbruchhemmende Produkte werden je nach Anforderung des
Käufers in unterschiedlichen Sicherheitsstufen hergestellt. Als Sicherheitsmaßstab
wird die DIN V EN V 1627 (DIN V 18103) zu
Grunde gelegt.
WK1 Leistet Widerstand gegen körperliche Gewalt (Vandalismus).
Dieses Produkt wurde mit einem entsprechendem Schließsystem
und Sicherheitsbeschlag ausgestattet. Sofern eine
Verglasung vorliegt wurde mindestens ein Verbundsicherheitsglas
(VSG) verwendet.
WK2 Leistet Widerstand gegen Gelegenheitstäter die neben
der körperlichen Gewalt auch Werkzeuge einsetzen (z.B. Schraubendreher,
Zange). Dieses Produkt wurde mit einem entsprechendem
Schließsystem und Sicherheitsbeschlag ausgestattet.
Sofern eine Verglasung vorliegt wurde mindestens ein A3 Verbundsicherheitsglas
(VSG A3) verwendet.
WK3 Leistet Widerstand gegen Täter die neben der körperlichen
Gewalt größere Werkzeuge einsetzen (z.B. große Schraubendreher,
schwerer „Kuhfuß”, Rohrzange). Dieses Produkt wurde
mit einem entsprechendem Schließsystem und Sicherheitsbeschlag
ausgestattet. Sofern eine Verglasung vorliegt wurde mindestens
ein B1 Panzerglas verwendet.
WK4 Leistet Widerstand gegen erfahrene Täter die neben der
körperlichen Gewalt auch schweres Handwerkzeug und Bohrmaschinen
einsetzen (z.B. Säge, Schlagwerkzeug, Stemmeisen,
schwerer „Kuhfuß”, Rohrzange und Akku-Bohrmaschine). Dieses
Produkt wurde mit einem entsprechendem Schließsystem und Sicherheitsbeschlag
ausgestattet. Sofern eine Verglasung vorliegt
wurde mindestens ein B1 Panzerglas verwendet.
Bei Aluminiumprofilen sind geringfügige Form- und Oberflächenabweichungen
durch das Herstellverfahren und durch den Werkstoff
bedingt. Eloxierte Aluminiumteile sind nach der DIN 17611 zu
beurteilen. Leichte Streifenbildung und Farbabweichungen werden
durch das vereinbarte Hell/Dunkel-Grenzmuster bestimmt.
Holz als natürlich gewachsener Werkstoff weist auch bei sorgfältiger
Auswahl naturbedingte Abweichungen in Form und Struktur
(Maserung) auf.
Ebenso sind kleine gesunde Äste (Durchmesser bis 5mm) materialtypisch.
Naturhölzer müssen vor direkter Bewitterung geschützt
werden, da sonst Verzug, Rissbildung sowie
Auswaschung der natürlichen Farbpigmente unvermeidbar sind.
Produkte aus Holz sind eine Entscheidung für die Natur. Und was
natürlich ist, lebt. Deshalb kann auch gut abgelagertes und einwandfrei
verarbeitetes Holz Feuchtigkeit aufnehmen. Die Folge:
Das Holz verzieht sich. Auch bei Biffar Produkten ist das so, aber
wir haben den blockverleimten Aufbau mit Dampfsperre entwickelt.
Er reduziert die Ausdehnung des Holzes durch Feuchtigkeit
auf ein Minimum.
Die vielen schönen Seiten, wie zum Beispiel die ruhige und gemütliche
Atmosphäre eines Holzproduktes machen diese kleinen
Schwächen wieder wett.
Isolierscheiben bestehen außen aus glattem oder gewölbtem Floatglas,
VSG (Verbund-Sicherheitsglas) oder ESG (Einscheiben-
Sicherheitsglas) sowie innen aus Float in Struktur und / oder
Farbe, soweit nicht anders schriftlich festgelegt. Dabei zeigt die
Strukturseite des gewählten Glases grundsätzlich zum LZR (Luftzwischenraum).
Die materialphysikalischen Eigenschaften von
eingefärbtem, wärmeabsorbierendem Gussglas kann bei Erwärmung
oder Abkühlung, insbesondere bei Schlagschatten oder
Schlagregen Hitzesprünge herbeiführen.
Geringfügige Farb- oder Strukturabweichungen, Oberflächenunebeneheiten,
punktförmiger Innenschmutz und Kratzer bis zu
5mm, Interferenzen oder Folienluftbläs-chen bei VSG-Füllungen
sowie Irisation und sichtbarer Aufhängemarkierungen bei ESGFüllungen
sind materialbedingt unvermeidbar.
Die Beurteilung einer Scheibe erfolgt aus einem Meter Entfernung
bei diffusem Tageslicht. Als Hintergrund wird eine graumatte Fläche
in ca. drei Meter Abstand aufgestellt, das Auge des Betrachters
befindet sich in 1,5 bis 1,7 Meter Höhe zum Objekt.

Vormontage: Haustüranlagen

Die werkseitige Vormontage kann nur im Rahmen der einzelnen
Artikelgruppe, s. entsprechende Fußnoten-Eintragung der folgenden
Seiten vorgenommen werden. Als Grundlage dient ausschließlich
die Skizze auf Biffar-Auftragsformular 2. Größtes
Vormontage-Maß, 2200 breit x 2400 hoch. Vierteilige Rahmen
(Seitenteil / Oberlicht) werden werkseitig nicht mit der Zarge verbunden.
Transportverglasung wird grundsätzlich bei allen gelieferten Oberlichten
angewendet, damit bauseits für die Montage die Verglasung
leichter herausgenommen werden kann. Auf Wunsch werden
auch übergroße Seitenteile mit einer Transportverglasung versehen.
Bei der Transportverglasung werden die äußeren Dichtungslippen
eingezogen, das Glas lose eingestellt und durch Klipse
gehalten. Das sonstige erforderliche Dichtungsmaterial und Glasleisten
werden beigelegt.

Vordach:

Frei austragende Vordächer werden mit Spezialdübeln am Mauerwerk
(Gebäude), nach Vorgabe der Statik montiert. Die Vordachgröße
und Bauart (Eigengewicht + Windlast + Schneelast /
Mannlast) bestimmt die Befestigungsart und –weise. Wird die zulässige
Belastbarkeit des vorhandenen Mauerwerks überschritten
muss aus Gründen der statischen Sicherheit ein zusätzlicher Weg
zur ausreichenden Lastabtragung gefunden werden.
a) Der Einsatz von Edelstahl-Gewindestangen in Durchsteckmontage
mit der raumseitigen Gegenplatte bietet zuverlässigen Halt.
b) Soweit der gewählte Vordachtyp über Säulen oder Konsolen
verfügt, können auch diese unter Berücksichtigung der statischen
Anforderungen eingesetzt werden.
Der Käufer wurde darauf hingewiesen, dass eine Baugenehmigung
vom Bauamt gefordert werden kann. Auf Antrag wird von Biffar
auch die entsprechende Typenstatik zur Verfügung gestellt.


Pflegehinweis

Bei einem Minimum von Pflegeaufwand können Sie Ihre Produkte
erhalten. Beachten Sie bitte die Pflegeanhänger an unserem Produkt.

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